Abmahnung wegen Patentverletzung: Braun GmbH / FPS Rechtsanwälte

Patentrecht: Einfuhr von patentverletzenden Produkten

Die Rechtsanwälte von FPS vertreten erneut die Braun GmbH in einer patentrechtlichen Abmahnung. Die Braun GmbH ist Hersteller von elektrischen Klein- und Haushaltsgeräten wie elektrischen Zahnbürsten und den entsprechenden Aufsteckbürsten. Das Unternehmen gehört zur Procter & Gamble Gruppe.

In der Abmahnung der Rechtsanwälte FPS für die Braun GmbH wird dem Betroffenen vorgeworfen, eine Vielzahl von patentverletzenden Produkten nach Deutschland eingeführt zu haben. Dabei soll es sich- laut FPS Rechtsanwälte –  um Aufsteckbürsten handeln, die ohne Zustimmung der Braun GmbH hergestellt und in den Verkehr gelangt sind und. Eine angebliche Überprüfung seitens der Braun GmbH belegt die Patentverletzung der eingeführten Aufsteckbürsten. Als ausschließliche und verfügungsberechtigte Inhaberin des verletzten Patents für Aufsteckbürsten stehen der Braun GmbH laut Abmahnung der FPS Rechtsanwälte folgende Ansprüche zu:

  • Abgabe einer unterzeichneten Unterlassungserklärung durch den Betroffenen
  • Herausgabe der übrigen Aufsteckbürsten zwecks Vernichtung
  • Auskunftserteilung
  • Rechnungslegung
  • Schadensersatzzahlung von 2.305,40€

Sollte der Betroffenen diesen Ansprüchen nicht fristgemäß nachkommen, werden die Rechtsanwälte von FPS der Braun GmbH umgehend gerichtliche Schritte anraten, heißt es in der Abmahnung.

Ihr Unternehmen wurden wegen Verstoßes gegen ein Patent  abgemahnt?

Grundsätzlich empfehlen wird, dass Abgemahnte die Unterlassungserklärung nicht direkt unterzeichnen sollten. Es ist sinnvoll, die Berechtigung der Abmahnung durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz überprüfen zu lassen. Eine anwaltliche Beratung kann kostenintensive Folgeansprüche und/oder weitere Abmahnung verhindern.

Rechtsanwälte am Kreuztor: Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Unsere Kanzlei vertritt im Bereich des gewerblichen Rechtschutzes seit Jahren bundesweit Mandanten. Eine Vielzahl von Mandaten wurden uns dabei im Zusammenhang mit Abmahnungen der FPS Rechtsanwälte erteilt. Rechtsanwalt Dr. Wallscheid, LL.M. ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Wir bieten Ihnen ein kostenloses Erstgespräch. Schicken Sie und hierfür das Schreiben der Gegenseite einfach via Fax oder E-Mail oder rufen Sie uns an unter 0251 20 86 80 30.

Wir bieten unseren Mandanten:

  • kostenlose Ersteinschätzung des Falles
  • Beratung und Vertretung im Falle einer Abmahnung und ggf. Zurückweisung der Abmahnung und/oder Gegenabmahnung

 

Autor: Oliver Wallscheid

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