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Abmahnung Markenrecht

Dr. Oliver Wallscheid, LL.M.
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Abmahnungen im Markenrecht sind keine Seltenheit. Insbesondere in Zeiten von eBay & Co. kommt es vermehrt zu unbeabsichtigten Verstößen auch gegen markenrechtlich geschützte Zeichen, wobei sowohl Verstöße gegen Wort- als auch gegen Wort-/ Bildmarken stetig zunehmen. Das Markenrecht gehört zum Fachgebiet des Fachanwalts für gewerblichen Rechtsschutz.

Unsere Kanzlei ist täglich mit Abmahnungen wegen Verstoßes gegen das MarkenG (Abmahnung wegen Markenverletzung) befasst. Die Abmahnung wegen Markenverletzung ist dabei der typische Fall, der immer wieder bei Geschäftsmodellen im Internet vorkommen. In der Regel haben es die Betroffenen versäumt, etwaige Marken vor Anmeldung und Inbetriebnahme ihrer Domain oder Homepage (Onlineshop) zu recherchieren. Dies hat zur Folge, dass die Betroffenen im günstigen Fall eine sogenannte Berechtigungsanfrage erhalten. Auf eine Berechtigungsanfrage eines Markeninhabers sollte umgehend reagiert werden, um einer kostenpflichtigen Abmahnung wegen Markenverletzung vorzubeugen.

Erste Hilfe bei Abmahnung wegen Markenverletzung

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Gerne melden wir uns bei Ihnen auf dem gewünschten Weg zurück, um Lösungen für Ihr Rechtsproblem zu finden.

Wird eine Abmahnung wegen Verletzung einer Marke ausgesprochen, sind die Reaktionsmöglichkeiten genau zu prüfen. In der Regel machen die Markeninhaber im Rahmen ihrer Abmahnung wegen Markenverletzung folgende Anspürche geltend:

  • Unterlassungsanspruch
  • Auskunft
  • Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten

Hochaktuell und mit besonderem Internetbezug sind gegenwärtig Abmahnungen wegen angeblicher falscher Nutzung von EAN-Nummern bei www.amazon.de. Hierbei handelt es sich immer wieder um den Versuch einiger Verkäufer, durch unberechtigte Meldungen an den Plattformbetreiber über Markenverstöße den Konkurrenten aus dem Geschäft zu drängen (ein so belegtes Vorgehen erfüllt gleichzeitig den Tatbestand eines Verdrängungswettbewerbs, so dass eine solche Handlung sowohl markenrechtlich als auch wettbewerbsrechtlich relevant ist).

Oft übersehen wird, dass auch nicht eingetragene Geschäftszeichen besonderen Schutz genießen können, so dass bereits die unerlaubte Verwendung bestimmter Domainnamen abgemahnt werden kann.

Schnelle und angemessene Reaktion

Um angemessen auf die fast ausschließlich teure Inanspruchnahme reagieren zu können, muss in einem ersten Schritt die Berechtigung der markenrechtlichen Abmahnung geprüft werden. Es kommt vor, dass das angeblich bestehende Recht nicht besteht. Nur weil eine Marke beispielsweise beim DPMA angemeldet wurde, kann der Inhaber der Marke nicht sämtliche Verwender eines Namens oder Begriffes abmahnen. Häufig übersehen wird die Tatsache, dass eine ältere geschäftliche Bezeichnung der Marke durchaus entgegen gehalten werden kann.

Wurde dann zuvor auch keine sogenannte „Berechtigungsanfrage“ von dem vermeintlichen Rechteinhaber gestellt, kann es seinerseits für den Abmahner teuer werden. In solchen Fällen handelt es sich um eine „unberechtigte Schutzrechtsverwarnung“, die ihrerseits – meist mit gleichem Streitwert – abgemahnt werden kann; d.h. der ursprüngliche Abmahner kann seinerseits kostenpflichtig aufgefordert werden zu erklären, dass er es in Zukunft unterlassen werde, den Adressaten auf diese Weise noch einmal unberechtigt in Anspruch zu nehmen.

Risiken und Kosten minimieren

Die Streitwerte im Zusammenhang mit Abmahnungen im Markenrecht (Markenverletzung) sind hoch und die Sach- und Rechtslage nicht einfach. Wir raten daher in jedem Fall dazu, einen auf diesem Sachgebiet kundigen Anwalt zu Rate zu ziehen, bevor Sie sich dazu entschließen, die Forderung abzulehnen oder den Ansprüchen entgegenzutreten. Wir haben bereits tausendfach Mandanten in Abmahnungsfällen erfolgreich verteidigt.

Sie können uns unverbindlich und – abgesehen von den Telefonkosten Ihres Telefontarifes – kostenlos erreichen unter:

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Gerne melden wir uns bei Ihnen zurück, um Lösungen für Ihr Rechtsproblem zu finden.

 

Autor: Oliver Wallscheid

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