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Filesharing / Tauschbörsen Abmahnung (Urheberrechtsverletzung)

Seit Beginn der Massenabmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen  (ca. seit dem Jahr 2007) vertreten wir  tausende Mandanten im Zusammenhang  mit Abmahnungen wegen urheberechtlicher Verletzung geschützter Werke via  Tauschbörsen (Filesharing – Netzwerke). Pro Jahr lassen Rechteinhaber tatsächliche oder angebliche Verstöße über sog. „Tauschbörsen“ abmahnen. Dabei werden die Adressaten eines solchen Schreiben aufgefordert, ein Unterlassungsversprechen abzugeben und einen – ja nach Kanzlei unterschiedlich hohen – Vergleichsbetrag zu zahlen. Eine aktuelle Liste mit den Fällen abmahnender Kanzleien, die von uns bearbeitet wurden,  finden Sie links unter „Abmahnende Kanzleien“. Bei der Suche im Internet wird man mit einem Überangebot mehr oder weniger hilfreicher Meinungen und Tipps versorgt. Problematisch hierbei ist, die richtigen Hilfestellungen von falschen Ansichten und Ratschlägen zu trennen, welche das Problem noch verschärfen können.

Erste Hilfe durch Fachanwalt: Was ist zu tun?

1) Nicht ignorieren!

Der erste richtige Schritt ist, die Abmahnung nicht zu ignorieren. Die Abmahnung hat bereits eine „lange“ Geschichte. Ihre IP Adresse wurde bereits im Rahmen eines Auskunftsverfahrens ermittelt und Ihr Internetprovider hat Ihren Namen mitgeteilt. Die Abmahnung erfolgt daher grundsätzlich  nicht ohne Grund.

2) Gesetzte Fristen beachten!

In der Abmahnung ist Ihnen in der Regel eine sehr kurze Frist von 5-10 Tagen gesetzt. Diese Fristen sollten beachtet werden, um weitere Risiken, wie beispielsweise kostspielige gerichtliche Verfahren (Einstweilige Verfügung), auszuschließen.

3) Kontaktieren Sie nicht die abmahnende Kanzlei!

Hinsichtlich des Kostenanspruches ist von eigenen „Verhandlungen“ mit den Abmahnern abzuraten. Zum einen führen diese erfahrungsgemäß allenfalls zu einer Ratenzahlungsvereinbarung. Demgegenüber bergen sie die Gefahr, dass der Abgemahnte – oft ohne es zu wissen – statt vermeintlicher Entlastungsargumente unbeabsichtigte Schuldeingeständnisse abgibt. So sind bspw. bereits Aussagen wie „Ich war es nicht, sondern mein Kind“ oder „Ich hatte ein offenes WLAN, das könnte jeder gewesen sein“ kontraproduktiv. Letztlich verhandelt der Abgemahnte nie auf Augenhöhe mit den spezialisierten Kollegen; was könnte auch einer Aussage des Abmahners, nach welcher der BGH die Streitfrage bereits zugunsten des Abmahnenden entschieden habe, entgegengesetzt werden? Hier kann alleine ein Fachanwalt mit entsprechender Schwerpunktsetzung gegenhalten.

4) Bei Abmahnung: Fachanwalt kontaktieren!

Abmahnungen im Urheberrecht und insbesondere die Abmahnung im Zusammenhang mit illegalen Donwnloads bzw. Filesharing ist für viele Anwälte kein „täglich Brot“. Aufgrund sich ständig ändernder Rechtsprechung sollten Sie einen Anwalt beauftragen, der über erhebliche Erfahrungen in diesem Bereich verfügt.

Rechtsanwälte am Kreuztor  – Internetrecht-NRW

Wir haben bereits tausendfach Mandanten in urheberrechtlichen Abmahnungsfällen bundesweit erfolgreich verteidigt.

Wir bieten Ihnen:

  • eine kostenlose Ersteinschätzung hinsichtlich Ihrer Reaktionsmöglichkeiten ( unter 0251-20 86 80 30 oder über Direkthilfe)
  • ggf. eine modifizierte Unterlassungserklärung, die wirksam ist, aber kein Schuldeingeständnis bedeutet und den Abgemahnten nicht weiter bindet als nötig.
  • eine schnelle Beratung und Vertretung zu einem fairen Pauschalhonorar
  • Überprüfung hinsichtlich der Gefahr weiterer Folgeabmahnungen (typisch bei Top 100 Dateien oder Sampler-Datei, wie z.B. Bravo Hits, the Dome, etc.)
  • Vorbeugende Reaktion bei Gefahr von Folgeabmahnungen

Wir stehen Ihnen für ein kostenloses (bis auf die Telefongebühren)  Erstgespräch gerne  zur Verfügung.

Unsere Erfahrung:

Die Gefahr liegt unserer Erfahrung nach nicht nur in den allerdings vorhandenen Straftatbeständen des Urhebergesetzes, als vor allem auch in den üblicherweise sehr hohen Streitwerten von 10.000 Euro aufwärts, verbunden mit der schwierigen, uneinheitlichen und in einigen Punkten nicht endgültig geklärten Rechtslage, mit welcher der Abgemahnte konfrontiert wird. Die hohen Streitwerte, die für mitunter sehr hohe Kostenforderungen sorgen, resultieren  nicht aus dem Kaufpreis des Films, des Musikalbums oder des Musikstücks, sondern aus dem eingeforderten und ebenfalls zu beziffernden Unterlassungsversprechen, welches eine Gültigkeit von 30 Jahren hat.

Sicherlich handelt es sich bei der teilweise – in Foren – anzutreffenden Auffassung, bei den Abmahnern handele es sich „eh nur um Betrüger“, so dass man die „Abmahnung einfach ignorieren“ könne, um eine möglicherweise gut gemeinte, aber gefährliche Ansicht. Nicht nur angesichts der langen Verjährung von 3 Jahren stellt sich die Frage, wie derlei Ansichten bei den Verfassern entstanden sind. Sicherlich dürften die abmahnenden Anwälte die von ihnen selbst losgetretene hohe Anzahl von Abmahnungen nicht allesamt vor Gericht bringen. Es dürfte aber feststehen, dass das beste Mittel, hier zum Kreis der Ausgewählten zu gehören, das Ignorieren der gestellten Forderungen ist. Wir beraten und vertreten seit vielen Jahren Mandanten im Zusammenhang mit Abmahnung wegen unerlaubten Filesharings. Wir verfügen über die Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnfällen.

Fakten:

Der Bundesgerichtshof hat bereits festgestellt, dass auch massenweise verschickte Abmahnungen per se noch kein Indiz für Rechtsmissbrauch seien. Wer viele Rechte inne hält, muss – wenn gegen diese Rechte häufig verstoßen wird – auch in einer Vielzahl von Fällen gegen die Verstöße vorgehen können. Der Gesetzgeber hat in § 97a Abs. 1 UrhG bestimmt, dass der Verletzte den (angeblichen) Verletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung abmahnen soll.

Dass immer wieder auch unberechtigte Abmahnungen verschickt werden, kann zum einen an einer fehlerhaft ermittelten IP-Adresse liegen (auch wenn die abmahnenden Anwälte auf die Sicherheit dieser Ermittlungsmethoden bestehen). Ebenso möglich ist es, dass andere Familienmitglieder, Freunde oder Dritte den Anschluss -berechtigt oder nicht- zum Datentausch benutzt haben.

Selbst wenn der Anschlussinhaber beweisen kann, dass er jedenfalls den Verstoß nicht begangen hat, entlässt ihn dies nicht automatisch aus der Haftung. Auch als sogenannter Störer, d.h. als Anschlussinhaber, der nicht alles ihm Zumutbare getan hat, um einen Verstoß über seinen Anschluss zu verhindern, kann er in die Haftung geraten. Entgegen den Ausführungen der meisten abmahnenden Anwälte besteht diese Störerhaftung jedoch nicht „automatisch“, wenn die Täterschaft ausgeschlossen werden kann, sondern ist in jedem Fall festzustellen.

Während des Downloadvorgangs werden die heruntergeladenen Daten von der Tauschbörse üblicherweise automatisch in einem Ordner abgelegt, auf welchen Dritte wiederum Zugriff haben, weshalb sich der Vorwurf zumeist auf das illegale Anbieten urheberrechtlich geschützter Dateien bezieht.

IP-Adressen werden meist dynamisch vergeben. Das bedeutet, dass dem Teilnehmer nach einer Neuanmeldung vom Provider eine neue Adresse zugeteilt wird. Die ermittelte IP-Adresse ist somit nie mit der aktuell verwendeten identisch. Auffällig wäre eine unterschiedliche Adresse daher nur dann, wenn auch die Teile der IP-Adresse, welche den räumlichen Verwendungsort kennzeichnen verschieden wären oder der Nutzer eine statische IP-Adresse inne hat.

Reagieren – aber richtig!

Ein erster Schritt, zu dem in den meisten Fällen sicherheitshalber zu raten ist, ist die Abgabe einer modifizierten Version des der Abmahnung beiliegenden Unterlassungsversprechens. Da aber auch eine so auf den Kern reduzierte Erklärung die Unterlassungsforderung inhaltlich erfüllen muss, um wirksam zu sein und von der Gegenseite angenommen zu werden, ist auch hier Acht auf eine richtige Modifikation zu geben. Da das Unterlassungsversprechen den Hauptanspruch darstellt, welcher für den erheblichen Streitwert sorgt, empfiehlt es sich, dieses von einem versierten Anwalt aufsetzen zu lassen, welcher auch das Erfordernis hierzu noch einmal prüft.

Auch im Hinblick auf drohende weitere Abmahnschreiben ist eine Verteidigung sinnvoll. Nicht selten folgen der ersten Abmahnung eine Vielzahl weiterer Abmahnungen. Insbesondere bei sogenannten Chart Containern (“German Top 100″ oder “German Top 50″) oder Samplern (Bravo Hits, Dream Dance, The Dome, etc.) muss mit weiteren Abmahnungen gerechnet werden.  In einigen Fällen ist in diesem Zusammenhang die Abgabe einer sog. „vorbeugenden Unterlassungserklärung“ hilfreich, um befürchteten Folgeabmahnungen bereits im Ansatz zu begegnen. Aus verschiedenen Gründen handelt es sich hier allerdings keinesfalls um ein „Allheilmittel“, so dass hier zunächst eine Einzelfallprüfung erfolgen muss.

Es ist vor dem Hintergrund der hohen Streitwerte dringend anzuraten, mit Ihrem Rechtsvertreter ein Pauschalhonorar zu vereinbaren, um nicht auch hier vor hohe Kosten gestellt zu werden. Wir bieten Ihnen die gesamte außergerichtliche Vertretung zu einem solchen günstigen Satz an. Sofern Sie besondere finanzielle Schwierigkeiten haben und sich eine Verteidigung in keinem Fall leisten können, besteht immer auch die Möglichkeit, bei Ihrem Amtsgericht Beratungshilfe zu beantragen, was sowohl Sie selbst vorab, als auch wir für Sie im Nachhinein tun können. Wird der Antrag bewilligt, übernimmt der Staat unsere Gebühren nach dem BerhG.

Besonders heikel für die Abgemahnten sind Abmahnungen pornografischer Werke. Hier kann der Abmahner unserer Erfahrung nach  mit einer falschen Scheu /Schamgefühl der Abgemahnten rechnen.  Dies führt oft genug dazu, dass auch zweifelhafte Ansprüche durchgesetzt werden können. Hier sollten Sie selbstbewusst vorgehen, anstatt die Forderungen aus falschen Gründen zu erfüllen. Bei geschätzten 570.000 Abmahnungen sind Sie jedenfalls in guter Gesellschaft.

Unsere Empfehlung: Unterschreiben und zahlen Sie nicht voreilig auf Unterlassungserklärungen, die Sie 30 Jahre binden. Lassen Sie sich von fachkundigen Anwälten beraten.

Wir stehen Ihnen für ein kostenloses (bis auf die Telefongebühren) und unverbindliches Erstgespräch gerne unter: 0251 20 86 80 30 zur Verfügung. Für eine erste Kontaktaufnahme können Sie unser Direkthilfe Formular nutzen (hierdurch entstehen Ihnen keine Kosten)  oder Sie können uns  Ihre Abmahnung per E-Mail oder Fax schicken, wir rufen Sie dann zurück und klären Sie im Rahmen einer kostenlosen Ersteinschätzung über Ihre Reaktionsmöglichkeiten auf. Erst dann entscheiden Sie, ob Sie uns beauftragen wollen.

  1. Falls Sie eine Abmahnung erhalten haben, bitten wir Sie, uns noch folgende Fragen zu beantworten:
 

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