Abmahnung Kanzlei Auffenberg & Kollegen

Die Rechtsanwälte Auffenberg & Kollegen (A| P| W) aus Dortmund vertreten u.a. die

  • Firma Purzel Video GmbH
  • ELITE Film AG
  • Universal Pictures International Germany GmbH

Abgemahnt werden angebliche Verstöße gegen das Urheberrecht. Es wird zumeist ein Pauschalbetrag in Höhe von 460,00 EUR ( 360,00 € Schadensersatz und 100,00 € Rechtsanwaltskosten)  sowie die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Der Abmahnung liegt bei:

  • Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung
  • Ein „Informationsblatt zur zivilrechtlichen Haftung“ (Rückseite)

Die geforderte Unterlassungserklärung enthält problematische Formulierungen wie beispielsweise:

„2. Der Verletzter erkennt dem Grunde nach den Schadensersatzanspruch aus der Verletzung der Rechte gemäß Ziff 1 an.“

“ 3. Der Verletzer verpflichtet sich … einen Betrag iHv 460,00 € bis spätestens … zu zahlen.“

Auffälig ist, dass der Abmahnung in der Regel keine Originalvollmacht beiliegt (was von einigen Gerichten gefordert wird) und der Beschluss des zivilrechtlichen Auskunftsverfahren nur als Aktenzeichen bekannt gegeben wird. Die Angaben im „Informationsblatt“ sind insoweit unvollständig, als dass nicht dargestellt wird, dass ein „Störer“ nicht automatisch auch auf Schadensersatz haftet. Dies hat der BGH im Urteil „Sommer unseres Lebens“  (BGH, Urteil v. 12.05.2010, Az. I ZR 121/08) bereits entschieden. Des Weiteren wird ohne weitere Begründung der Pauschalbetrag in die Unterlassungserklärung aufgenommen.

Reaktion:

Abmahnungen sollten grundsätzlich nicht auf die „leichte Schulter“ genommen und ignoriert werden. Gleichwohl sollte die Unterlassungserklärung nicht ungeprüft abgegeben werden. Soweit die Bereitschaft zur Abgabe einer Unterlassungserklärung besteht, ist es erforderlich diese exakt auf den Einzelfall abzustimmen und zu modifizieren. In vielen Fällen kann durch anwaltliche Hilfe die gegnerische Kostenforderung reduziert werden. Wir raten davon ab, direkt mit den abmahnenden Rechtsanwälten Kontakt aufzunehmen. So kann beispielsweise die Aussage, es seien „doch nur die Kinder“ gewesen, bereits eine Haftung der Eltern begründen.

Des Weiteren besteht die Möglichkeit innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe des Beschlusses in dem Verfahren nach 101 Abs. 9 UrhG (Dieser Beschluss ist die Grundlage für die Ermittlung des Anschlussinhabers, der hinter der dynamischen IP Adresse steht und wird in der Regel in Kopie der Abmahnung beigelegt), gegen diesen Beschluss Beschwerde einzulegen (OLG Köln, Beschluss vom 05.10.2010, Az. 6 W82/10). Ist diese Beschwerde erfolgreich, besteht die Möglichkeit, dass der Verwendung der Daten im späteren Verfahren hinsichtlich der Kosten der Abmahnung ein Beweisverwertungsverbot (OLG Köln, Beschluss vom 05.10.2010, Az. 6 W 82/10) entgegensteht.

Schnelle und kompetente Hilfe

Wir haben bereits tausendfach Mandanten in urheberrechtlichen Abmahnungsfällen erfolgreich verteidigt. Wir bieten Ihnen:

  • ein  Beratungsgespräch über die Reaktionsmöglichkeiten
  • ggf. eine modifizierte Unterlassungserklärung, die wirksam ist, aber kein Schuldeingeständnis bedeutet und den Abgemahnten nicht weiter bindet als nötig.
  • eine schnelle Beratung und Vertretung zu einem fairen Pauschalhonorar

Wir stehen Ihnen für ein kostenloses (bis auf die Telefongebühren)  Erstgespräch gerne zur Verfügung. Für eine erste Kontaktaufnahme können Sie unser Direkthilfe Formular nutzen oder Sie können uns auch Ihre Abmahnung per E-Mail oder Fax schicken, wir rufen Sie dann zurück und klären Sie im Rahmen einer kostenlosen Ersteinschätzung über Ihre Reaktionsmöglichkeiten auf. Erst dann entscheiden Sie, ob Sie uns beauftragen wollen.

Sie erreichen uns unter:
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