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Recht der Onlineshops / AGB, eBay & Co

Das herkömmliche Kaufrecht ist  selbstverständlich auch auf das Internet anwendbar. Allerdings kommt es hier zu zusätzlichen Rechtsfragen und Problemen, welche sich alleine durch diese neuere Vertriebsform und den Besonderheiten der Internetmarktplätze stellen.

Wettbewerbsrecht beachten – Abmahnung vermeiden – Schutzzpaket ab 350,00 €*

Derzeit werden uns vielfach Abmahnungen im Zusammenhang mit veralteten Widerrufsbelehrungen /rechtswidrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgelegt. So ist beispielsweise eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, welche auf die mittlerweile veralteten Bestimmungen der BGB InfoV oder des § 312e BGB verweist, schlicht wettbewerbswidrig und kann kostenpflichtige Abmahnungen von Mitbewerbern auslösen. Gleiches gilt für Fehler in den AGB, im Impressum oder in der Produktbeschreibung.

Shop absichern und Abmahnung vermeiden!

Wir sind eine auf das Internetrecht, Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht, ausgerichtete Fachkanzlei. Unsere Erfahrung beruht auf über 1000 Abmahnungsfällen, bei denen wir unseren Mandanten erfolgreich verteidigen konnten. Vorzugswürdig ist es jedoch, eine Abmahnung im Vorfeld effektiv zu vermeiden und von Anfang an rechtssicher zu handeln.

Unsere Tätigkeit für einen rechtssicheren Onlineshop:

  • Rechtssicherheit:  Wir bieten die Überprüfung und abmahnsichere Gestaltung von Onlineshops durch einen spezialisierten Fachanwalt. 
  • Kostentransparenz / günstige Pauschalen : z.B. wettbewerbsrechtliche Absicherung eines eBay-Shops, inkl. AGB, Impressum und Widerrufsbelehrung:  ab 350,00 € zzgl. MwSt.
  • Schnelle  und direkte Kommunikation : Unsere Beratung ist dabei aufgrund unserer ausschließlichen Ausrichtung auf das Internetrecht schnell, günstig und kompetent. Sie erhalten sämtliche Datensätze bequem per E-Mail innerhalb kürzester Zeit.

Sind Sie nicht sicher, ob Ihr Shop den aktuellen gesetzlichen Vorgaben entspricht? Zögern Sie nicht uns anzurufen – Aktives Handeln kann Risiken vermeiden und Kosten reduzieren!

 

Pflichtangaben beachten

Hinzu kommt, dass beim Vertrieb über das Internet rechtliche Besonderheiten gelten bzw. Selbstverständlichkeiten anders dargestellt werden müssen. So gibt es bspw. bereits höchstrichterliche Rechtsprechung zu der Frage, wie und wo Pflichtangaben (wie Versandkosten etc.) verortet werden müssen.

Onlinehändler haben derzeit folgende Angaben zu machen:

  • rechtssichere AGB – mit sämtlichen Pflichtangaben nach Art. 246 EGBGB
  • rechtssicheres Impressum
  • Datenschutzerklärung (z.B. Angaben zu Google Analytics)
  • Pflichtangaben nach Spezialverordnungen (z.B. PAngV, Die Textilkennzeichnungsverordnung Nr.1007/2011 des Europäischen Parlamentes und Rates vom 27. September 2011)

Die rechtlichen Anforderungen an den eigenen Online-Shop bzw. Verkaufsangebote bei www.ebay.de, www.amazon.de etc. sind hoch, so dass selbst Rechtsanwälte, die sich nicht in besonderem Maße mit dieser Materie beschäftigen, kaum den Überblick behalten dürften. Auch ein versierter Händler, der sich rechtskonform verhalten möchte, wird es daher kaum fertig bringen, ein einwandfreies und abmahnfestes Verkaufsangebot zu erstellen.

AGB zwingend erforderlich

Online-Marktplätze wie www.ebay.de weisen zudem für Verkäufer bedeutsame Eigenheiten auf.

Beispielsweise wird hier der Zeitpunkt des Vertragsschlusses durch die AGB anders festgesetzt, als es bei gewöhnlichen Online-Shops üblich ist. Dies kann sich bspw. auf die Widerrufsfrist auswirken, welche der Verkäufer verpflichtet ist seinen Kunden zu gewähren. Auch AGB werden so oftmals schlicht falsch, was die Bestimmungen zum Vertragsschluss angeht.  Auch werden Kundenbewertungen immer öfter Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen.

Reaktion auf aktuelle Rechtsprechung – Update Service

Bei den zahllosen Möglichkeiten unwissentlich gegen geltendes Recht zu verstoßen und vor dem Hintergrund einer nicht einfachen und sich ständig wechselnden Rechtslage, welche zu einer hohen Gefahr führt, kostenpflichtig abgemahnt zu werden, ist es jedem Händler unbedingt anzuraten, seinen Internetshop – idealerweise noch vor einer Inbetriebnahme – rechtlich absichern zu lassen. Dabei sollte es nicht bei einer einmaligen Überprüfung bleiben. Es gilt aktuelle Rechtsprechung zeitnah umzusetzen, wobei eine vierteljährliche Kontrolle bereits effektiven zusätzlichen Schutz bietet. Hier gibt es viele Anbieter, die beispielsweise eBay Händlern sogenannte, zeitlich gestaffelte, „updates“ ihrer Onlineshops anbieten.  Es ist jedoch abzuwägen, zwischen einer festen Bindung an den Vertragspartner (z.B. Vereinsmitgliedschaft mit zusätzlichen Risiken, wie bsp. zusätzlicher Haftung) und einer jederzeit kündbaren Vereinbarung mit einem Rechtsanwalt zu einem festen Pauschalbetrag.

Sollten Sie als Händler bereits in Anspruch genommen worden sein oder sich Forderungen oder falschen Bewertungen Ihrer Kunden ausgesetzt sehen und sich dagegen wehren wollen, können Sie uns gerne unverbindlich und – abgesehen von den Telefonkosten gem. Ihres Telefontarifs – kostenlos erreichen unter:

Tel: 0251 / 208680 – 30

Fax: 0251 / 208680 – 50

eMail: info@ra-kreuztor.de

 

Gerne melden wir uns bei Ihnen zurück, um Lösungen für Ihr Rechtsproblem zu finden bzw. beim Aufbau eines rechtssicheren Internetauftritts mitzuwirken.

 

* zzgl. gesetzliche Mehrwertsteuer (19 %).

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