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Shops auf eBay, Amazon & Co

Online Marktplätze wie www.eBay.de oder www.amazon.de haben dem Internethandel mit ihrer wachsenden Bedeutung ihren Stempel aufgedrückt. Heute dürfte es kaum einen Internetnutzer mehr geben, der nicht hin und wieder ein Produkt auf derlei Marktplätzen kauft.

Kaufabwicklung

Käufer und Verkäufer kommen hier mit den rechtlichen Besonderheiten direkt in Kontakt, was spätestens dann auffällt, wenn es Probleme bei der Kaufabwicklung bzw. der Rückabwicklung gibt.

Das erste Problem liegt bereits in der Tatsache, dass Verträge über Online-Marktplätze immer Verträge unter Abwesenden sind und ein Versandverkauf stattfindet. Der Kunde kann das Produkt so nicht prüfen und mag sich (zu Recht oder Unrecht) eine andere Qualität oder Beschaffenheit vorgestellt haben. Da die Bereitschaft, zunächst eine Klärung zu versuchen, bevor „scharf geschossen“ wird, abzunehmen scheint, reicht alleine dieser Umstand oft genug aus, um einen Rechtsstreit auszulösen.

Bewertungen durch Kunden

Eine weitere Besonderheit bei Online-Marktplätzen sind die immer öfter im Streit stehenden negativen  Bewertungen durch Kunden. Diese bestehen aus einer allgemeinen Einschätzung („negativ“, „neutral“, „positiv“) nebst konkreter inhaltlicher Bewertung. Beides ist für den Händler – je nach Inhalt – von teils großer Bedeutung.

Zu viele negative Bewertungspunkte lassen das Vertrauen der Kundschaft schwinden. Sind diese negativen Bewertungen zudem noch ungerechtfertigt, veranlasst dies die Verkäufer fast schon zwangsläufig dazu, sich gegen solcherlei Einträge zur Wehr zu setzen. In diesem Zusammenhang wurden auch die Begriffe „Bewertungserpressung“ und „Bewertungskampagne“ geprägt, gegen die sich Händler mittlerweile immer öfter wehren müssen. Wer möchte schon mit einer ungerechtfertigten Bewertung wie „Vorsicht Betrüger, Anzeige läuft“ (Bsp. den Akten entnommen) seine Produkte an den Käufer bringen?

Abmahnung und einstweilige Verfügung

Gerade unter www.amazon.de kam es in jüngster Vergangenheit wiederholt zu Versuchen, Konkurrenten mittels falscher markenrechtlicher Anzeigen aus dem Wettbewerb zu nehmen. Gegenstand der Beschwerden war eine vermeintlich falsche Nutzung der EAN-Nummern. Daneben gibt es die typische Problemfelder für Händler auf Internetplattformen, wie beispielsweise:

  • Abmahnung wegen falschen Impressums
  • Abmahnung wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht (UWG)
  • Abmahnung wegen „Foto- oder Bilderklau“
  • Abmahnung wegen falscher Widerrufsbelehrung
  • Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung
  • Einstweilige Verfügungen

Immer wieder werden zudem auch Fotos, AGB, Produktbeschreibungen etc. aus anderen Angeboten oder Internetauftritten kopiert und für das eigene Produkt verwendet. Eine solche Vorgehensweise führt in der Regel zu berechtigten urheberrechtlichen Abmahnungen und wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen, in welchen der Rechteinhaber den jeweiligen Verkäufer auffordert zu erklären, dass er die unberechtigte Verwertung des geschützten Werkes in Zukunft unterlassen werde bzw. das wettbewerbswidrige Verhalten zu unterlassen. Auch hier ist zu trennen zwischen der Verfolgung berechtigter Interessen, welche selbstverständlich sowohl im Urheberecht als auch im Wettbewerbsrecht bestehen und der massenhaften Ausnutzung der Abmahnungsmöglichkeit aus allein oder weit überwiegend finanziellen Gründen. Ein versierter Anwalt erkennt dies sofort.

Rechtssicher Handeln

Sollten Sie Ihren eBay-Auftritt wettbewerbsrechtlich absichern lassen wollen, sich gegen eine Abmahnung wehren oder Ihre Rechte durchsetzen wollen oder sich gegen eine unfaire Bewertung wehren wollen, stehen wir Ihnen gerne bundesweit zur Verfügung.

Sie erreichen uns in unserer Rechtsawaltskanzlei in Münster unter:
Tel: 0251 – 20 86 80 30
Fax: 0251 – 20 86 80 50
E-Mail:
info@ra-kreuztor.de

Typische „Abmahnfallen“

Typische „Abmahnfallen“ im Internet, mit denen wir immer wieder konfrontiert werden, sind beispielsweise:

  • 40 € – Klausel ohne vertragliche Vereinbarung oder ohne Vereinbarung in den AGB
  • Verstoß gegen das Textilkennzeichnungsgesetz bei Verkauf von Schuhen
  • „Garantie – 2 Jahre“ ohne weitere Erläuterung gem. § 477 BGB in den AGB
  • Widerrufsbelehrung
  • Rückgabebelehrung
  • Handeln als privater Verkäufer trotz Unternehmereigenschaft
  • Werbung mit „Ladenpreis“
  • AGB mit abweichender Vertragsschlussklausel
  • Rügepflicht für Verbraucher
  • Wertersatzklausel in der Widerrufsbelehrung
  • Keine oder falsche Versandkostenangabe
  • Urheberrechtsverletzungen
  • Gewährleistungsauschlüsse
  • Markenrechtsverletzungen
  • Falscher Fristbeginn in der Widerrufsbelehrung
  • Falsches Impressum
  • Telefonnummer in der Widerrufsbelhrung
  • Preisangaben
  • Heilmittel und Arzneimittel
  • Wertersatz für die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme bei eBay
  • Artikelbeschreibung bei Amazon
  • Markenrechtsverletzung bei Amazon
  • Angebot von angeblichen Markenprodukten bei Amazon und eBay
  • angebliche TÜV/CE Prüfung oder Zertifizierung
  • alte Widerrufsbelehrung in der Fassung vor dem 01.04.2008
  • Widerrufsbelehrung bei Amazon
  • Grundpreisangabe bei eBay und Shop
  • AGB Klauseln
  • Fehlende Registrierung nach Elekrogesetz
  • Energiekennzeichnung
  • Gefahrtragungsregelungen in der Widerrufsbelehrung
  • Werbung mit einer Herstellergarantie
  • falsche Gewährleistungsregelungen
  • Widerrufsfrist bei eBay
  • Verstoß gegen die Buchpreisbindung
  • Energiekennzeichnung von Haushaltsgeräten
  • Lebensmittelangebote im Internet
  • Falsche Preisangaben oder frühere Preise / durchgestrichene Preise /Ladenpreis
  • Werbung mit lebenslanger Garantie
  • „unversicherter Versand“
  • Fehlende Angabe der MwST
  • Rücksendung nur in Originalverpackung
  • „Unfreie Pakete werden nicht angenommen“
  • Urheberrechtsverletzung durch Verwendung fremder Fotos
  • Markenverletzung durch Produktbeschreibung
  • Markenverletzung durch Angebot von Markenfälschungen
Aktuelle Fälle