Urheber-, Foto- und Designschutz

Schutz des Urheberrechts

Das Urheberrecht schützt das Recht des Urhebers an seinen Werken. Um einen urheberrechtlichen Schutz zu erhalten, muss die künstlerische oder geistige Leistung jedoch eine gewisse Schöpfungshöhe erreicht haben. Wann dies rechtlich gesehen der Fall ist, erschließt sich oft auch dem Fachmann nicht auf den ersten Blick.

Das Urheberrecht muss nicht erst angemeldet oder beantragt werden, es entsteht im Moment der Schaffung des Werkes. Die oft nicht leicht zu klärende Frage, ob überhaupt die notwendige Schöpfungshöhe erreicht worden ist, birgt zusammen mit dem automatischen Entstehen des Urheberrechts allerdings auch ein Problem, denn die Klärung, ob es sich im Einzelfall um ein urheberrechtsfähiges Werk handelt, wird zumeist erst im Prozess erfolgen.

Die wichtigsten Rechte des Urhebers sind das Vervielfältigungsrecht, das Recht zur Verbreitung, zur öffentlichen Wiedergabe und der Bearbeitung seines Werkes.

Der Urheber eines Werkes kann dessen Verbreitung und Benutzung jederzeit verbieten, sich insbesondere auch vor Plagiaten schützen. Zumeist werden unbefugte Benutzungen eines urheberrechtlich geschützten Werkes in der Praxis mit dem Rechtsinstitut der Abmahnung für die Zukunft ausgeschlossen. Mit einer solchen Abmahnung wird der unberechtigte Verwender aufgefordert, eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben, in der er sich verbindlich verpflichtet, den begangenen Urheberrechtsverstoß in Zukunft zu unterlassen.a

Rechteinhabern, die Ihre Werke verkaufen möchte, ist es anzuraten, sich in bestimmten Abständen zu vergewissern, dass das Werk nicht in größerem Ausmaß in Tauschbörsen getauscht wird. Die Erfahrung zeigt, dass die Möglichkeit, diesen Verletzungshandlungen effektiv und kostengünstig begegnen zu können, von den Rechteinhabern in aller Regel unterschätzt wird. Wir helfen Rechteinhabern dabei, ihre berechtigten Ansprüche effektiv durchzusetzen. Sollten Sie Interesse an der Sicherung Ihrer Rechte im Internet haben, können Sie uns gerne unter der angegebenen Telefonnummer kontaktieren.

Fotoschutz

Fotografien, die das Ergebnis einer schöpferischen Tätigkeit darstellen, genießen als Lichtbildwerke unmittelbaren Urheberrechtsschutz, § 2 Abs. 1 Nr. 5 , Abs. 2 UrhG. Einfache Lichtbilder sind zudem in der Regel nach § 72 UrhG geschützt. Des Weiteren gilt in beiden Fällen eine Urheberschaftsvermutung. Dem Lichtbildner (Fotografen) stehen daher bei Verletzung des Urheberrechts umfassende Unterlassugs- Auskunfts und Schadensersatzansprüche zu, welche zunächst im Rahmen einer sogenannten Abmahnung verfolgt werden.

Die Kosten für eine Abmahnung hat der Abgemahnte zu tragen, so dass die Durchsetzung der Rechte bei Verletzungen für den Urheberrechtsinhaber in der Regel kostenneutral ist. Der Schadensersatbetrag hängt hingegen von der Nutzungsart ab. In der Regel wird der Schaden bei der Verletzung des Urheberrechts an einfachen Lichtbildern nach den Honorartabellen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) berechnet. Hier ist immer genau zu überpüfen, ob die beispielsweise im Rahmen der Abmahnung geforderten Beträgen den gerügten Verstoß richtig wiedergeben. Ferner ist zu beachten, dass die MFM Tabellen immer nur Ausgangspunkt für die konkrete Schadensberechnung sein können. Abweichungen sind daher immer möglich. In vielen Fällen wird auch ein sogenannter Verletzerzuschalg gefordert. Auch die Berechtigung einer solchen Erhöhung ist immer genau zu prüfen.

Gerade im Internet geschehen urheberrechtliche Verletzungen genauso unbedacht wie schnell. Der Nutzer ist es gewohnt, das benötigte Bild oder den benötigten Text zu erhalten und verwenden zu können. Oft ist ihm nicht bewusst, dass nahezu jedes Bild, aber auch Texte (wie auch AGB!) und Lieder dem Urheberrecht unterfallen können und dementsprechend nicht frei verfügbar sind. Per Copy-Paste wird das Urheberrecht in Sekunden verletzt, oft ohne sich dessen bewusst zu sein. Auch das Einstellen eines Werkes ins Internet – oftmals zudem ohne Kenntnis oder Willen des Urhebers – bedeutet nicht, dass der Rechteinhaber eine Einwilligung zur Verwertung des Werkes gegeben hat. Insbesondere ist es nicht erforderlich, ein Copyrightzeichen [©] oder ähnlichen Hinweis zu geben. Das Urheberrecht steht und besteht für sich.

Damit ein Dritter die Werke berechtigt nutzen kann, müssen Nutzungsrechte an den Werken eingeräumt werden. Hierzu ist ein Nutzungs- oder Lizenzvertrag notwendig. Geschieht dies nicht, stellt jede Nutzung grundsätzlich eine Urheberrechtsverletzung dar und kann verfolgt werden.

Die Rechtsanwälte am Kreuztor aus Münster- Internetrecht-NRW unterstützen Sie bei der Durchsetzung Ihrer Urheberrechte. Wir bieten Ihnen:

eine erste kostelose Ersteinschätzung
die Durchsetzung Ihrer Rechte im Rahmen einer Abmahnung, einer einstweiligen Verfügung oder einer Klage
die Abwehr und Vertretung in Fällen berechtigter und/oder unberechtigter Abmahnungen sowie Klagen
die Erstellung von Nutzungs- und Lizenzverträgen

Designschutz

Dem Designschutz unterfallen u.a. der Schutz von Geschmacksmustern und Schriftzeichen.

Ein Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht. Grundsätzlich entsteht der Schutz durch Registrierung des entsprechenden Musters im Musterregister, kann in Einzelfällen aber auch bereits durch die Aufnahme der Benutzung wirken. Zunächst sind die Voraussetzungen für die Schutzfähigkeit zu prüfen, bevor in einem zweiten Schritt ein solcher Schutz – national oder international – hergestellt werden kann. In diesem Zusammenhang bieten wir Ihnen:

eine erste kostelose Ersteinschätzung
die Anmeldung des Geschmackmusters zu einem fairen Pauschalhonorar
die Durchsetzung Ihrer Rechte im Rahmen einer Abmahnung, einer einstweiligen Verfügung oder einer Klage
die Abwehr und Vertretung in Fällen berechtigter und/oder unberechtigter Abmahnungen sowie Klagen
die Erstellung von Nutzungs- und Lizenzverträgen

Effektive Beratung und Vertretung

Sofern Sie Fragen zum Thema Urheber- und Designrecht haben, sich gegen Verletzungen Ihres Werkes wehren wollen oder selbst Adressat einer urheberrechtlichen Abmahnung geworden sind, kontaktieren Sie uns unverbindlich und – abgesehen von den Telefonkosten Ihres Telefontarifes – kostenlos unter:

Tel: 0251 / 208680 – 30

Fax: 0251 / 20 86 80 – 50

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Gerne melden wir uns bei Ihnen zurück, um Lösungen für Ihr Rechtsproblem zu finden.